Klare Worte von der Kreistagsabgeordneten
In ihrer Rede betonte Christina Tiemann, Kreistagsabgeordnete, die entscheidende Bedeutung des Breitband- und Glasfaserausbaus sowohl für die lokale Wirtschaft als auch für die Gesellschaft im Allgemeinen. Sie hob hervor, dass ein Glasfaseranschluss heutzutage nahezu unverzichtbar ist und zukünftig noch wichtiger werden wird. Allerdings steht der Landkreis Osnabrück vor einer großen finanziellen Herausforderung, da die Landesregierung in Hannover ihre Zusage zur Förderung der letzten Ausbaustufe zurückzog. Dies empfindet sie als Missachtung der zuvor gemachten Zusagen und des ländlichen Raumes.
Frau Tiemann stammt aus einem kleinen Ortsteil in der Stadt Melle, in dem bisher nur Kabelverzweiger über einen Glasfaseranschluss verfügen. Der geplante Ausbau, um auch Direktanschlüsse bereitzustellen, wurde von der Landesregierung zurückgenommen. Sie betonte, dass dies die Möglichkeit von Homeoffice und die Bearbeitung von Agraranträgen mit großem Datenvolumen erheblich beeinträchtigt, insbesondere solche, die im Windhundverfahren vergeben werden.
Die Stadt Melle benötigte noch etwa 2700 Anschlüsse, die dringend über die Grauen-Fleckenförderung an den Breitbandausbau angeschlossen werden müssten. Diese Anschlüsse boten bisher nur eine Leistung von bis zu 30 MB. Ohne die wegfallenden Landesmittel müsste die Stadt Melle über 10 Millionen Euro für die Finanzierung aufbringen. Frau Tiemann warf der Landesregierung vor, den ländlichen Raum bewusst abzuhängen.
Abschließend appellierte sie an die Kreistagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten, die den Haushalt 2024 der Landesregierung mitverantworten, sicherzustellen, dass im Landkreis Osnabrück nicht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft mit und ohne Glasfaseranschluss entsteht.