CDU Melle
Infos aus dem Landtag zum Nachtragshaushalt
23. Juni 2020
TOEPFFER: NACHTRAGSHAUSHALT GESUNDE MISCHUNG AUS NOTWENDIGEN INVESTITIONEN UND UMSICHTIGER KREDITAUFNAHME_
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HANNOVER. „Die Folgen der Corona-Pandemie begleiten uns tagtäglich und wir als Politik haben die Aufgabe das soziale Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Die CDU-Landtagsfraktion hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, die sozialen Folgen der Pandemie abzufedern. Wie lassen die Menschen nicht alleine“, erklärte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer anlässlich des heute vorgestellten Nachtragshaushalts in Höhe von rund 8,4 Milliarden Euro.
„Wir sind uns der Folgen für die kommenden Generationen bewusst, wenn wir einen schuldenfinanzierten Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe verabschieden. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass wir die richtige Mischung aus notwendigen Investitionen und umsichtiger Kreditaufnahme gefunden haben“, so Toepffer.
„Landesregierung und Regierungsfraktionen investieren in Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, in Kitas und Schulen, sowie die Digitalisierung der Bildung. Ebenso fördern wir den Umwelt- und Klimaschutz und investieren massiv in den ÖPNV. Unsere besondere Wertschätzung drücken wir mit einem Pflegebonus in Höhe von 50 Millionen aus. Weiterhin investieren wir Millionen in unsere Krankenhäuser“, so der CDU-Fraktionschef.
„Wir wissen um die unterschiedlichen Lasten, die die Niedersachsen in der Krise ertrage haben und teilweise immer noch ertragen müssen. Wir kommen unserer Verantwortung nach und werden den Menschen helfen. Die Niedersachsen halten zusammen und gemeinsam werden wir unser Land wieder nach vorne bringen“, so Toepffer.
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