Michael Hengehold
In seiner letzten Rede als Vorsitzender der CDU Melle hat Niklas Schulke den Wahlkampf eröffnet. Bürgermeisterin Jutta Dettmann sei viel in den sozialen Medien unterwegs, vergesse dabei aber ihren eigentlichen Job.
Der nette Herr Schulke. So hat man ihn in drei Jahren als Vorsitzender der CDU Melle öffentlich noch nicht erlebt. In seiner letzten Rede in diesem Amt rechnete er beim Stadtparteitag hart mit Bürgermeisterin Dettmann (SPD) ab und ein bisschen mit sich selbst und seiner Partei.
Die Rückschau leitete quasi zum Frontalangriff über. Ein „absolutes Mammutprojekt“ sei der Dreiklang aus Bundestags- und Kommunalwahl (2021) plus Landtagswahl 2022 gewesen. Über 100 Kandidaten habe die CDU allein zum kommunalen Urnengang 2021 aufgestellt. Doch das Ergebnis war „nicht das, was wir uns vorgestellt hatten, da sind sich alle einig“, sagte Schulke zum Auftakt der Parteiversammlung im Forum, „wir hatten uns natürlich mehr erhofft“.
Kurz zuvor hatte er erklärt, dass er als Vorsitzender nicht wieder antreten werde. „Wir wissen, dass wir Fehler gemacht haben“, fügte Schulke dann an und erklärte die interne Aufarbeitung quasi für vollzogen: „Wir haben unglaublich viel darüber gesprochen.“
Zukünftig wollten die Christdemokraten die sozialen Medien „deutlich erhöhter bespielen“, mehr Themen besetzen, sich personell und inhaltlich „in der Breite besser aufstellen“. Das sei 2021 leider nicht gelungen. Andererseits „müssen wir uns aber nicht unter Wert verkaufen“, betonte Schulke, immerhin stelle die CDU die stärkste Fraktion im Stadtrat.
Der Noch-Vorsitzende schaltet um auf Angriff Anschließend schaltete der scheidende Vorsitzende um auf Angriff. Die rot-grüne Mehrheit sei sich „in vielen Bereichen nicht einig, ja, die sprechen nicht mal miteinander“. Schulke schlägt nun auch tonal andere Saiten an, wird lauter und (wahl-) kämpferischer. Die Bürgermeisterin mache ihren Job nicht, sei „auf Instagram und Facebook präsent, aber verdammt noch mal nicht im Rathaus, wo sie Arbeit zu erledigen hätte. Die Verwaltung ist absolut führungslos“, ruft er seinen Parteifreunden im Forum zu.
Dann listet Schulke auf, was er Jutta Dettmann vorwirft. Eine Einladung des Stadtelternrats zum Gespräch über die Kindergarten-Situation habe sie erst angenommen, dann kurzfristig abgesagt. Eltern der Wilhelm-Fredemann-Oberschule Neuenkirchen „wurde verboten, uns da durchzuführen“. Hintergrund ist, dass der Schulelternrat Ratsmitglieder zur Schulbesichtigung eingeladen hatte, die Offerte aber nach einem Gespräch mit der Stadtspitze zurückzog. Zum Hochwasserschutz gebe es „keinen Plan in Melle“, die Schulstrukturreform sei „eher schlecht als recht“ organisiert.
Seine „Hochachtung“ für die „tolle Arbeit“ Schulkes sprach anschließend Heiko Grube aus, der für die CDU zehn Jahre im Stadtrat saß. Allerdings stimmte der einstige Vorsitzende des Sozialausschusses auch kritische Töne an. Anders als von Schulke zuvor behauptet, hat Grube eine Aufarbeitung der Wahlniederlage vermisst: „Was haben wir falsch gemacht?“, sei die Frage, die gestellt werden müsse, denn „Unzufriedenheit führt nicht automatisch zu Zuwachs bei uns“.
Also müssten die Fragen lauten: „Was müssen wir dafür tun? Wo sind unsere Themen? Wo ist unsere Power?“ Da gelte es, „sehr kritisch“ nachzufragen, an welcher Stelle nicht positiv gearbeitet worden sei. Als Beispiel nannte Grube die Personalpolitik im Allgemeinen und speziell die Personalie Reinhard Scholz. Den Vorgänger Dettmanns hatte die CDU im Vorfeld der Kommunalwahl in die Wüste geschickt. Nun stehen ab 2024 jährlich aufeinander folgend wieder drei Wahlgänge bevor, in Europa, zum Bundestag und schließlich 2026 die Kommunalwahl.
Grube plädierte dafür, bereits jetzt zu beginnen, „Männer und Frauen zu platzieren, die mit Charisma und Erfahrung einen Gegenentwurf zur Bürgermeisterin darstellen“. Es gelte, nicht ängstlich zu sein, sondern die richtige Mischung aus „Mut und Demut“ zu finden, appellierte der Christdemokrat und schloss mit einer Forderung: „Wir sind längst nicht mehr die Regierung, sondern die Opposition, und damit müssen wir uns auseinandersetzen.“
„Du sprichst mir aus der Seele“, antwortete Niklas Schulke. Genau deshalb finde der Wechsel im Vorsitz schon jetzt statt. „Aber an der Richtung wollen wir gar nichts ändern. Ich glaube, da haben wir den passenden Weg gewählt.“ Genau die genannten Punkte habe er mit seinem Nachfolger-Duo Christina Tiemann und Timo Radke besprochen: „Eins zu eins.“ Es gelte nun, Themen mit Personen zu verknüpfen und Einheit zu demonstrieren. Anders als Rot-Grün eben, mit „dauerhaft unterschiedlichem Abstimmungsverhalten. Wenn die im Ausschuss sitzen, weiß der eine nicht, was der andere sagt.“
CDU Melle
