Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Stadt Melle engagieren sich in den verschiedensten Vereinen und Verbänden und nehmen somit wichtige Querschnittsaufgaben für die Stadt Melle wahr. Insbesondere Vereine, die sich über öffentliche Veranstaltungen und Bewirtungen bei eben diesen, finanzieren, verfügen in der Pandemie und des damit verbundenen Veranstaltungsverbotes über keinerlei Einnahmen. Die Kosten für Versicherungen, Energie und Miete bzw. Pacht bleiben bestehen und bringen den einen oder anderen Verein in arge finanzielle Bedrängnis. Der CDU-Stadtratsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, für alle Ehrenamtlichen und deren vielfältige Arbeit, ein klares Bekenntnis zu setzen. Jeder noch so kleine Verein ist als wichtiges Teil in einem Mosaik zu sehen und bedarf der größten Wertschätzung, was durch den Antrag an die Stadtverwaltung zum Ausdruck gebracht werden soll.
Harald Kruse, Vorsitzender der CDU StadtratsfraktionAntrag auf Unterstützung Meller Vereine in der Pandemie
Sehr geehrter Herr Scholz,
die CDU Ratsfraktion Melle sieht aufgrund des andauernden
Veranstaltungsverbotes im Rahmen der Pandemie und den daraus
resultierenden fehlenden Einnahmen für die Meller Vereine eine
ernsthafte Bedrohung für deren Existenz. Es muss im Interesse der
Stadt Melle liegen, diese Vereine zu erhalten, da sie wesentlich zum
gesellschaftlichen Miteinander beitragen, wichtige soziale Stützen der
gesamten Bevölkerung darstellen, auf die zum Wohle der Allgemeinheit
nicht verzichtet werden kann.
Die CDU Fraktion stellt daher folgenden Antrag:
Die Stadt Melle wird beauftragt, Vereine, denen es aufgrund des
Veranstaltungsverbotes im Rahmen der Corona- Pandemie nicht gelingt,
eigene Mittel zu erwirtschaften, finanziell zu unterstützen, damit die
Existenz gesichert wird.
Ferner sollte die Verwaltung eine Unterstützung der Vereine bei der
Suche nach entsprechenden Förderungen, die beispielsweise über den
Landschaftsverband Osnabrück e.V. laufen, aufzeigen und wenn nötig,
begleiten.
Sollte seitens des Vereines ein Antrag beim Land gestellt, aber noch
nicht bewilligt sein, muss auch hier die Stadt ihre Verantwortung
wahrnehmen und übergangsweise finanzielle Hilfen zur Verfügung
stellen.
Vereine, die bei den von der Landesregierung aufgelegten
Förderprogrammen keine Berücksichtigung finden und nicht mehr in der
Lage sind, Versicherungen, Mieten und Energiekosten aufgrund
fehlender Rücklagen zu begleichen, müssen nach Offenlegung ihrer
finanziellen Verhältnisse und Prüfung durch die Stadt Melle, eine
umgehende Unterstützung zum Aufrechterhalten des Vereines erhalten.
Hierbei soll es sich um finanzielle Hilfen handeln, die eine Insolvenz
abwenden.
Entsprechende Mittel sind in den Haushalt einzustellen oder über die
Priorisierung der Ausgaben in dem Bereich Veranstaltungen zu erzielen.
Begründung:
Die Vereine tragen wesentlich zum gesellschaftlichen Leben der Meller
Bevölkerung bei, nehmen aber auch wichtige soziale, integrative
Aufgaben wahr mit denen die Fürsorgepflicht der Kommune in
besonderer Weise unterstützt und minimiert wird. Der Verlust auch nur
weniger kleiner Vereine darf nicht auf´s Spiel gesetzt werden. Das
mühevoll aufgebaute und vorhandene Netzwerk sozialer und kultureller
Einrichtungen muss in dieser besonderen Zeit finanzielle Unterstützung
und Wertschätzung seitens der Stadt Melle erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Kruse
Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion Melle
